Transnationalisierung und Justizialisierung von Wohlfahrt (TransJudFare)

TransJudFare untersucht zwei Entwicklungen, die die Wohlfahrtstaaten in der Europäischen Union (EU) herausfordern: die Transnationalisierung sozialer Rechte von UnionsbürgerInnen sowie die Justizialisierung der Politik. Europäisches Richterrecht hat den Zugang für wirtschaftlich nicht-aktive Personen zu beitragsunabhängigen, wohlfahrtsstaatlichen Leistungen erheblich verbreitert. Während diese Rechte und ihr Potenzial breit diskutiert werden, gibt es bislang keine systematische Untersuchung über ihren tatsächlichen Einfluss auf die nationalen Wohlfahrtsstaaten – eine Lücke, die das Projekt schließen soll.

TransJudFare untersucht Sozialhilfemaßnahmen und Studienbeihilfen und fragt danach, wie die EU-Mitgliedstaaten auf das europäische Richterrecht in diesen Bereichen reagieren, auf der Ebene nationaler Gerichte, der Verwaltung und sowie der Gesetzgebung. Gemeinsam werden Politik- und RechtswissenschaftlerInnen diese Reaktionen in fünf westlichen EU-Mitgliedstaaten erfassen und analysieren. Österreich, Dänemark, Deutschland, die Niederlande und das Vereinigte Königreich wurden für die Fallstudien ausgewählt, da sie allesamt Ziele innereuropäischer Zuwanderungsströme sind, sich aber sonst in wichtigen Aspekten unterschieden, etwa hinsichtlich ihrer Wohlfahrts- und Rechtssysteme. Indem nationale Reaktionen auf das Richterrecht erfasst und erklärt werden, leistet TransJudFare einen Beitrag zur politikwissenschaftlichen Literatur zur Europäisierung sowie zur rechtswissenschaftlichen Analyse des europäischen Gerichtsverbunds.

TransJudFare spricht Kernthemen der "Welfare State Futures"-Ausschreibung an: soziale Bürgerrechte, die gewachsene Heterogenität unter den EU-Mitgliedstaaten sowie die potenzielle Verlagerung wohlfahrtsstaatlicher Verantwortung auf die europäische Ebene.

TransJudFare wird im Rahmen des NORFACE-Programms "Welfare State Futures" finanziert, einem Netzwerk von 15 Forschungsprojekten, welche sich alle mit grundlegenden Fragen zum Wohlfahrtsstaat im 21. Jahrhundert beschäftigen. NORFACE - New Opportunities for Research Funding Agency Co-operation in Europe - ist eine Partnerschaft zwischen Forschungsförderungsinstitutionen aus 17 europäischen Staaten, um die Zusammenarbeit im Bereich der Forschung in Europa zu fördern.

Kooperationspartner: SCEUS; Vrije Universiteit Amsterdam; Universität Bremen; Universität Kopenhagen

Projektlaufzeit: 1.1.2015-30.08.2018
Projektleiter: Assoz.-Prof. Dr. Michael Blauberger (SCEUS)
Projektmitarbeiterin: Dr. Anita Heindlmaier (Postdoc, SCEUS)
Projektwebsite: https://www.uni-bremen.de/transjudfare.

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