The Choice for Europe since Maastricht - Rechtliche Analyse

Ein Team, bestehend aus Verfassungsrechtsexperten aus allen Mitgliedstaaten, wird die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für eine tiefergehende fiskalische und monetäre Integration untersuchen in den Mitgliedstaaten untersuchen, was wiederum Auswirkungen auf die Positionen der einzelnen Mitgliedsstaaten haben kann. Die Untersuchungsphase beginnt auch in diesem Bereich mit der Verhandlungsphase zum Vertrag von Maastricht.

Dabei werden folgende Fragen einer tiefergreifenden Untersuchung unterzogen:

  • die verfassungsrechtlichen Grundlagen für EU-Maßnahmen im Bereich der Europäischen Währungsunion: gibt es spezifische verfassungsrechtliche Bestimmungen die EU-Mitgliedschaft betrefffend, Mitgliedschaft in der EWU, Vertragsrevisionen betreffend oder im Hinblick auf die politische und rechtliche Kontrolle von EWU-bezogenen Maßnahmen?
  • Die Bedeutung der Verfassung im Rechtssystem und ihre Stellung im politischen System, mit der Zielsetzung die Bedeutung der Verfassung im Hinblick auf die Entwicklung von Präferenzen zu identifizieren; dies bezieht auch die Rolle der Verfassung in der politischen Debatte mit ein.
  • die verfassungsrechtlichen Grenzen der Fiskalintegration: unterliegen Maßnahmen im Bereichn der EWU einem Souveränitätsvorbehalt? Gibt es Grenzen für die Übertragung von Kompetenzen im Wege von Vertragsänderungen? Gibt es Grenzen für eine "europäische Integration außerhalb der EU-Verträge" (ESM, Fiskalpakt)?
  • Verfassungsrechtliche Regeln und/ oder Praxis der Implementierung des EU-Rechts: gibt es verbindliche Parlaments- oder Regierungsbeschlüsse für die Teilnahme der Minster im Rat? Wie ist die Praxis der Teilnahme der nationalen Parlamente an der sekundären EU-gesetzgebung (z.B Subsidiaritätsprotokoll)? Wie wird EU-Gesetzgebung implemeniert, insbesondere Richtlinien? Welche Institutionen und Mechanismen greifen im Bereich der fiskalischen Integration und welche Rolle spielen sie
  • Beziehung zwischen EU-Recht und nationalem Recht.
  • News
    Für seine Publikation zur Entgiftung der Metalle Strontium und Barium in den Zellen der Hochmoor-Grünalge Micrasterias erhält der Salzburger Biologe Martin Niedermeier den Fritz-Grasenick-Preis 2018 der Österreichischen Gesellschaft für Elektronenmikroskopie (ASEM) im Bereich Life Sciences. Niedermeier hat entdeckt, dass diese Algen aus den Schadstoffen Kristalle bilden, um mit ihnen zurechtzukommen und hat dies mit speziellen Methoden der Elektronenmikroskopie nachgewiesen.
    jeweils mittwochs (10. April, 8. und 22. Mai 2019) von 13:00 - 14:00 Uhr im Clubraum der KHG (Wiener-Philharmoniker-Gasse 2, Salzburg)
    Eine botanische Malerin, Mischa Skorecz sowie ein Fotograf, Mischa Erben stellen Ihre Bilder im Botanischen Garten Salzburg aus.
    Wo: Im Botanischen Garten, Hellbrunnerstr. 34, A-5020 Salzburg
    Wann: 15.4. bis Ende August 2019.
    »Das Bedürfnis nach gerechter Sühne« Wege von »Berufsverbrecherinnen« in das Konzentrationslager Ravensbrück
    Bereits zum zweiten Mal wandert die >KinderUNI unterwegs< mit gebündeltem Wissen in die Region Pongau, heuer in das Bundeschullandheim Schloss Tandalier in Radstadt. Am 2. und 3. Mai 2019 bietet die Universität Salzburg gemeinsam mit akzente Salzburg dem Regionalverband und der KLAR!-Region Pongau, der LAG Lebens.Wert.Pongau, der Kompass Mädchenberatung sowie Architektur - Technik + Schule ein buntes und kostenfreies Programm.
    Gastvortrag von Herrn Univ.-Prof. Dr. Andreas Heil, Universität Wien, am Montag, 6.5.2019, 17.30, Residenzplatz 1, Abguss-Sammlung SR. E.33, Fachbereich Altertumswissenschaften
    Montag, 06.05.2019 um 17:00 Uhr, UniPark: Vortrag von Kohei Saito, Universität Osaka, Japan, im Rahmen der Ringvorlesung "Globale Herausforderungen - Antworten auf den Klimawandel"
    Die Podiumsdiskussion findet im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Theologie im Zeichen der Zeit"am 7. Mai 2019 um 18:00 im HS 101 der Katholisch-Theologischen Fakultät (Universitätsplatz 1, Salzburg, EG) statt.
    Was Arbeit mit Kommunikation zu tun hat 8. Mai 2019, 15.00-18.00, FÜNFZIGZWANZIG, Residenzplatz 10, 5020 Salzburg
    Vortrag von Daniel Tanuro, Agraringenieur und ökosozialistischer Aktivist, am Donnerstag, 9. Mai um 19:30 im UniPark Salzburg im Rahmen der Ringvorlesung "Globale Herausforderungen - Antworten auf den Klimawandel"
    Vortrag von Birgit Mahnkopf, Berlin, am Donnerstag, 9. Mai um 18 Uhr im UniPark Salzburg im Rahmen der Ringvorlesung "Globale Herausforderungen - Antworten auf den Klimawandel"
    Am: 16.05.2019 // Zeit: 18:30h s.t. - 20:00h // Ort: Hörsaal 209 (!) der Rechtswiss. Fakultät der Universität Salzburg // Churfürststraße 1 // A-5020 Salzburg // (Zugang beschildert)
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