The Choice for Europe since Maastricht - Rechtliche Analyse

Ein Team, bestehend aus Verfassungsrechtsexperten aus allen Mitgliedstaaten, wird die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für eine tiefergehende fiskalische und monetäre Integration untersuchen in den Mitgliedstaaten untersuchen, was wiederum Auswirkungen auf die Positionen der einzelnen Mitgliedsstaaten haben kann. Die Untersuchungsphase beginnt auch in diesem Bereich mit der Verhandlungsphase zum Vertrag von Maastricht.

Dabei werden folgende Fragen einer tiefergreifenden Untersuchung unterzogen:

  • die verfassungsrechtlichen Grundlagen für EU-Maßnahmen im Bereich der Europäischen Währungsunion: gibt es spezifische verfassungsrechtliche Bestimmungen die EU-Mitgliedschaft betrefffend, Mitgliedschaft in der EWU, Vertragsrevisionen betreffend oder im Hinblick auf die politische und rechtliche Kontrolle von EWU-bezogenen Maßnahmen?
  • Die Bedeutung der Verfassung im Rechtssystem und ihre Stellung im politischen System, mit der Zielsetzung die Bedeutung der Verfassung im Hinblick auf die Entwicklung von Präferenzen zu identifizieren; dies bezieht auch die Rolle der Verfassung in der politischen Debatte mit ein.
  • die verfassungsrechtlichen Grenzen der Fiskalintegration: unterliegen Maßnahmen im Bereichn der EWU einem Souveränitätsvorbehalt? Gibt es Grenzen für die Übertragung von Kompetenzen im Wege von Vertragsänderungen? Gibt es Grenzen für eine "europäische Integration außerhalb der EU-Verträge" (ESM, Fiskalpakt)?
  • Verfassungsrechtliche Regeln und/ oder Praxis der Implementierung des EU-Rechts: gibt es verbindliche Parlaments- oder Regierungsbeschlüsse für die Teilnahme der Minster im Rat? Wie ist die Praxis der Teilnahme der nationalen Parlamente an der sekundären EU-gesetzgebung (z.B Subsidiaritätsprotokoll)? Wie wird EU-Gesetzgebung implemeniert, insbesondere Richtlinien? Welche Institutionen und Mechanismen greifen im Bereich der fiskalischen Integration und welche Rolle spielen sie
  • Beziehung zwischen EU-Recht und nationalem Recht.
  • News
    Im neuen Jahr möchten wir die Gelegenheit nutzen, an den Call for Lectures zu erinnern, welcher noch bis 29.02. geöffnet ist. Bewerben Sie sich als Lektorin bei der ditact_women‘s IT summer studies, welche von 24.08.- 05.09.2020 an der Universität Salzburg stattfindet. Es ist uns ein großes Anliegen auch Nachwuchslektorinnen zu fördern.
    Donnerstag, 23. Jänner 2020, 19:30 Literaturarchiv Salzburg, Veranstaltungssaal (HS 2.04), Kapitelgasse 5–7, 2. Stock, 5020 Salzburg
    Der nächste Abgabetermin naht und die Arbeit ist noch immer nicht fertig? Die Universitätsbibliothek Salzburg öffnet wieder die Hauptbibliothek bis 01.00 Uhr und bietet ein attraktives Programm für alle, die ihre Arbeiten beenden wollen.
    SYMPOSION: DO 13-18h, FR 11-17.30h im Unipark Nonntal / Tanzstudio (Raum 2.105, 2. Stock, Erzabt-Klotz Str. 1) // KEYNOTE-SPRECHERINNEN: Milena Dragićević-Šešić (Belgrad) und Arianna Beatrice Fabbricatore (Paris-Sorbonne) // VORTRAGENDE: Alexandra Baybutt, Olivier Delers, Martina Fladerer, Gustavo Fijalkow, Inge Gappmaier, Massimo De Giusti, Nicole Haitzinger // https://w-k.sbg.ac.at/figurationen-des-uebergangs
    Das Uniorchester der Universität Salzburg lädt am 26. Jänner um 19:00 Uhr zum Winterkonzert in die Große Aula der Universität ein.
    Mit Prof. Dr. Marek Węcowski (Universität Warschau) - Montag, 27. Jänner 2020 um 18:30 Uhr s.t. - Residenzplatz 1/4, SR. 1.42
    Einladung zum völlig neuartigen Skitouren-Event des Fachbereiches Sport und Bewegungswissenschaft. Wann: 29.1.2020 um 18 Uhr. Wo: Karkogel-Hütte, Abtenau. Anmeldungen: www.Time2Win.at
    "Puppet Theatre: In the Beginning were Puppets | Figurentheater: Am Anfang waren Puppen" ist eine von Univ.-Prof. Dr. Sabine Coelsch-Foisner organisierte internationale, interdisziplinäre Tagung, die von 30.-31. Jänner 2020, in Kooperation mit dem Salzburger Marionettentheater und der Stiftung Mozarteum, an der Universität Salzburg stattfindet.
    THEMENFELD MUSIK: 18.00h "INT(R)O THE GROOVE (Disco Dance Mix)" Soundlecture von Didi Neidhart (Autor, Musiker, DJ, Salzburg) // 19.15h "RÄUME ALS RESONANZKÖRPER". Lecture von Marco Döttlinger (Komponist, INM Institut Neue Musik, Universität Mozarteum). Uraufführung von CORPUS IV mit Marco Sala und Marco Döttlinger // Atelier, KunstQuartier, Bergstr. 12a // w-k.sbg.ac.at/figurationen-des-uebergangs
    Montag, 03. Februar 2020, 13:30-15 Uhr, Hörsaal E.001 (UNIPARK Nonntal, Erzabt-Klotz-Str. 1). Es wird das Konzept der Uni 55-PLUS im Detail vorgestellt und die Teilnahmemodalitäten (Anmeldeverfahren) erläutert. Es wird empfohlen, die anschließend stattfindende Veranstaltung für „Bisherige“ ebenfalls zu besuchen. Eine Anmeldung zu dieser Veranstaltung ist nicht erforderlich.
    Der Tag der offenen Tür findet am 11. März ab 9.00 Uhr an der Naturwissenschaftlichen Fakultät der Universität Salzburg statt. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!
  • Veranstaltungen
  • 22.01.20 "Go International" - Praktikum im Ausland
    22.01.20 Veranstaltungsreihe "Sozialpädagogische Blicke" 2019/20
    23.01.20 Post-Utopie und Europa in den szenischen Künsten
    23.01.20 Salzburger Museen und Sammlungen Geschichte vor Ort. Geschichte und Museum niederschwellig. Gedanken zur Barrierefreiheit in all ihren Dimensionen
    23.01.20 10. Nachtschicht@UBS - Zurück zum Schreibtisch
    24.01.20 Post-Utopie und Europa in den szenischen Künsten
    27.01.20 Early Greek poetry, social mobility and Solon’s reforms
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