Ihr Weg zur erfolgreichen Diensterfindung

Sie haben im Rahmen Ihres Dienstverhältnisses eine neue Technologie entwickelt oder ein innovatives Verfahren erarbeitet? Herzlichen Glückwunsch zu Ihrer hervorragenden Leistung! Vielleicht stellen Sie sich gerade jetzt die Frage: Was passiert eigentlich mit meiner Erfindung? Wem steht sie zu und wer bekommt dafür Geld? Auf dieser Seite wollen wir Ihnen einen ersten Überblick zum Thema bieten.

Was ist eine Diensterfindung?

Damit Ihr Werk als Diensterfindung gilt, muss es sich zunächst um eine patentierbare Erfindung im Sinne des § 1 PatG handeln. Dies bedeutet, dass die Erfindung technischer Natur sein muss, dass sie neu ist und sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergeben darf. „Stand der Technik“ bezieht sich hierbei auf alles, was der Öffentlichkeit in irgendeiner Weise zugänglich gemacht wurde, zum Beispiel durch einen öffentlichen Vortrag. Bitte beachten Sie in diesem Zusammenhang, dass auch Software unter Umständen patentierbar und daher ebenfalls zu melden ist.

Nach § 7 (3) PatG gilt eine Erfindung, die Sie als DienstnehmerIn machen, weiters dann als Diensterfindung, wenn sie in das Arbeitsgebiet Ihres Dienstgebers - also der PLUS - fällt und
• die Tätigkeit, die zur Erfindung geführt hat, zu Ihrer dienstlichen Obliegenheit zählt; oder 
• Sie die Anregung zur Erfindung durch Ihre Tätigkeit bei der PLUS erhalten haben; oder
• die Erfindung aufgrund der Benützung, Erfahrung oder Hilfsmittel der PLUS erleichtert bzw. ermöglicht wurde.

Gemäß § 106 Universitätsgesetz 2002 (ergänzt durch die Richtlinien des Rektorats über Diensterfindungen vom 18. Juni 2008) liegt das Aufgriffsrecht an Ihrer Diensterfindung bei der Universität Salzburg. Konkret bedeutet dies, dass die Universität berechtigt ist, sämtliche Diensterfindungen in Anspruch zu nehmen - dies bedeutet aber natürlich nicht, dass Sie als ErfinderIn dabei leer ausgehen! Ihnen gebührt eine sogenannte Erfindungsvergütung, sofern die Verwertung Ihrer Erfindung zu Erlösen führt und Sie als ErfinderIn genannt werden (§ 20 PatG).

Wichtig: Laut § 106 (3) UG 2002 muss jede Erfindung unverzüglich dem Rektorat gemeldet werden!

Was ist zu melden?

Bitte seien Sie sich bewusst, dass Sie Ihre Erfindung in jedem Fall melden müssen - egal ob diese im Rahmen der Universitätsforschung oder während eines Drittmittel-finanzierten Projektes entstanden ist. Tun Sie das nicht, stellt dies nicht nur eine Verletzung Ihrer Dienstpflicht dar, sondern kann Sie schlimmstenfalls sogar schadenersatzpflichtig machen. Rechte an Forschungsergebnissen (egal ob im Falle von §§ 27 oder 26-UG-Projekten) können grundsätzlich nur mit dem schriftlichen Einverständnis der Vizerektorin für Forschung an Auftrag- bzw. Fördergeber übertragen werden.

Wie muss ich melden?

Ihre Erfindungsmeldung geben Sie bitte auf einem offiziellen Erfindungsmeldeblatt in verschlossenem Kuvert beim Forschungsservice ab.

Was passiert, nachdem ich meine Erfindung gemeldet habe?

Nachdem Sie Ihre Erfindung offiziell gemeldet haben, hat die Universität drei Monate Zeit, zu entscheiden, ob sie diese aufgreifen und somit die Rechte daran übernehmen möchte. Während dieser Zeit gilt für Sie absolutes Stillschweigen. Verzichtet die Universität auf ihr Aufgriffsrecht, fällt die Erfindung an Sie zurück. Melden Sie Ihre Erfindung der Universität nicht, heißt dies übrigens nicht, dass diese nicht trotzdem ihre Rechte daran einfordern kann. In einem solchen Fall entfällt nur die Inanspruchnahmefrist und die Universität kann über die drei Monate hinaus noch von ihrem Aufgriffsrecht Gebrauch machen. Auch wenn Sie Ihre Erfindung in der Zwischenzeit selbst zum Patent angemeldet haben, ändert dies nichts an den Rechten der Universität. Sie kann in so einem Fall die Aberkennung und Übertragung des Patents verlangen (siehe § 49 PatG).

Publizieren oder patentieren?

Ohne Zweifel sind Publikationen ein wesentliches Ziel der wissenschaftlichen Forschungsarbeit. Eine möglichst frühe Publikation verdrängt dabei oft den Gedanken an die Möglichkeit einer kommerziellen Verwertung von Forschungsergebnissen. Sie sollten sich dabei allerdings im Klaren sein, dass jede Art der Publikation (Abstract, Poster, Vorträge etc.) unwiederbringlich die Patentierungsmöglichkeit und somit auch meist eine kommerzielle Verwertung Ihrer Erfindung zerstört. Wichtig daher: Erst patentieren, dann publizieren! Halten Sie sich an diese Reihenfolge, entfallen solche Probleme: Ab Anmeldung des Patents (es gilt das Datum der Einreichung) kann Ihre Erfindung ohne weiteres veröffentlicht werden, ohne die Patentierbarkeit zu gefährden. Wichtig dabei ist wiederum nur, dass Sie Ihre Erfindung rechtzeitig der Universität melden, damit diese Ihnen auch ihre Unterstützung anbieten kann.

Noch Fragen?

Sie benötigen weiterführende Informationen zur Sicherung des geistigen Eigentums, Patentfinanzierung oder Unterstützung bei der Vermarktung und Verwertung? Das Forschungsservice bietet umfassende Beratungsmöglichkeiten und unterstützt Sie gerne bei der Meldung von Diensterfindungen oder anderen Aufgabenstellungen.

Wir informieren Sie gerne über:

• Erfindungsmeldungen und Patentierungsmöglichkeiten 
• Übernahme der Patentierungskosten bei Aufgriff durch die Universität 
• Vergütung bei erfolgreicher Verwertung 
• Schutz von geistigem Eigentum, z.B. Patente, Marken, Design, Urheberrecht 
• Schutzrechtliche Absicherung von Forschungsergebnissen in Drittmittelverträgen und Publikationen 
• Geheimhaltungsvereinbarungen, Muster für Material Transfer Agreements uvm.

ihre ansprechpartnerin:

Dr. Erika Hebenstreit LL.M. 
DLE Forschungsservice 
Kapitelgasse 6, 5020 Salzburg 
Tel: +43 662 8044 DW 2451 
Fax: +43 662 8044 DW 177 
E-Mail: erika.hebenstreit(at)sbg.ac.at 

 

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