Rebalancing the Enlarged Single Market (RESiM)

Durch die Erweiterung nach Osten hat sich die sozio-ökonomische Heterogenität in der Europäischen Union enorm verstärkt. Mit der übergangsweisen Aussetzung der Arbeitnehmerfreizügigkeit in den alten Mitgliedstaaten sollte der Gefahr eines Sozialdumpings über Lohnkonkurrenz vorgebeugt werden. Dies konnte aber den Druck über die Entsendung von Arbeitnehmer*innen und die Dienstleistungsfreiheit nicht verhindern. In Großbritannien, das die Übergangsfrist nicht nutzte, hat die Politisierung der Zuwanderung aus den neuen Mitgliedstaaten sogar wesentlich zur Entscheidung beigetragen, aus der EU auszutreten. So sind die Folgen der innereuropäischen Arbeitsmigration für die EU zu einem hochpolitischen Thema geworden. Dies zeigt sich an dem Vorstoß des französischen Präsidenten Macron, über eine Reform der Entsenderichtlinie gegen Sozialdumping vorzugehen ebenso wie an der neuen Initiative der Europäischen Kommission, mit einer Säule der sozialen Rechte den Binnenmarkt  sozial abzufedern.

In diesem Projekt wird die soziale Nachjustierung mit dem Fokus auf verschiedene Formen der atypischen Beschäftigung untersucht: marginale Beschäftigung, Scheinselbständigkeit und Entsendung. Dafür wird in drei alten (Deutschland, Frankreich und Österreich) und zwei neuen Mitgliedstaaten (Polen und Slowenien) analysiert, welche neuen sozialen Kompromisse geschlossen werden können und wo die Herausforderungen dafür liegen.

In seinem Vorgehen unterscheidet sich das Projekt von der meisten Europäischen Integrationsforschung, indem die Bedeutung des Europäischen Gerichtshofs und seiner Rechtsprechung zu den EU-Verträgen betont wird. Der Gerichtshof hat für die Europäische Integration schon immer eine wichtige Rolle gespielt, die er als Integration durch Recht gestalten konnte. Obwohl dies in der Integrationsforschung anerkannt ist, hat sich dennoch das Interesse der Forschung mit den gestärkten Kompetenzen des Europäischen Parlaments auf den Legislativprozess gerichtet, obwohl die Rechtsprechung des Gerichtshofs hier oft wichtige Vorentscheidungen trifft. Das Projekt analysiert die Wechselbeziehungen der drei Gewalten auf der Ebene der Mitgliedstaaten, der Europäischen Union und zwischen beiden Ebenen. Inwiefern werden politische Kompromisse der sozialen Nachjustierung gerichtlich infrage gestellt? Wie unterschiedlich sind die Präferenzen der verschiedenen Mitgliedstaaten in Bezug auf soziale Standards? Wie gelingt es den unterschiedlichen mitgliedstaatlichen Verwaltungen, Sozialdumping durch atypische Arbeit zu verhindern, und wie positionieren sich die verschiedenen ökonomischen Akteure zwischen den Polen des sozialen Schutzes und des Binnenmarkts?

Indem das Projekt administrative und gerichtliche Antworten ebenso untersucht wie die EU-Gesetzgebung, kann umfassend analysiert werden, inwiefern die Regeln der EU zur atypischen Beschäftigung, Solo-Selbständigkeit und Entsendung die soziale Absicherung von Arbeitsverhältnissen in den Mitgliedstaaten unterminiert und ob europäische Regeln ausreichend hierfür kompensieren. Dabei erlauben der Vergleich zwischen verschiedenen Arten von atypischer Beschäftigung und die vergleichende Untersuchung der Praktiken in verschiedenen Mitgliedstaaten wichtige Hinweise, wie die soziale Nachjustierung im erweiterten Binnenmarkt gelingen kann.

 

Bei dem Projekt handelt es sich um ein transnationales DACH-Projekt (Lead Agency: FWF): einer Kooperation zwischen der Universität Salzburg und der Universität Bremen. Konkret ist es ist auf österreichischer Seite am Salzburg Centre of European Union Studies (SCEUS)/der Abteilung Politikwissenschaft angesiedelt und auf deutscher Seite am Institut für Interkulturelle und Internationale Studien (InIIS). Finanziert wird RESiM vom Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (FWF; Lead Agency) und von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG).

 

Projektteam Österreich:

Prof. Dr. Michael Blauberger (Projektleitung)

Dr. Anita Heindlmaier

Projektteam Deutschland:

Prof. Dr. Susanne K. Schmidt

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    Am 19. September 19 sprechen Alexander Pinwinkler (Universität Salzburg) und Johannes Koll (Wirtschaftsuniversität Wien) im Unipark (E.003) über die Entstehung des Buches und über problematische akademische Ehrungen.
    Dr.in Therese Wohlschlager wird am 25. September 2019 im Rahmen der 18. Österreichischen Chemietage 2019 in Linz mit dem Feigl Preis der Österreichischen Gesellschaft für Analytische Chemie ausgezeichnet.
    Das diesjährige Austrian Proteomics and Metabolomics Research Symposium (APMRS) findet von 18. bis 20. September an der Universität Salzburg statt. Im Rahmen dieser Tagung werden die neuesten Entwicklungen auf den Gebieten der Proteom- und Metabolomforschung in Medizin, Pharmazie und Ökologie vorgestellt. Die Bandbreite der Konferenzbeiträge reicht von Grundlagenforschung bis zu industriellen Anwendungen in den verschiedensten Bereichen.
    Vom Arbeitsmarkt bis zur Zuwanderung. Wie haben sich in Österreich Einstellungen und Lebensformen in den letzten Jahrzehnten verändert? Das wird vom 26.- 28. September 2019 an der Universität Salzburg beim Kongress „Alles im Wandel? Dynamiken und Kontinuitäten moderner Gesellschaften“ eines der Schwerpunktthemen sein. Veranstaltet wird der Kongress von der Österreichischen Gesellschaft für Soziologie.
    Die Neurobiologin Belinda Pletzer von der Universität Salzburg erforscht die Wirkung der Antibabypille auf das Gehirn. In einer umfangreichen Studie mit 300 Probandinnen soll festgestellt werden, ob und in welcher Weise dieses Medikament deren Denken beeinflusst. Der Salzburger Spitzenforscherin wurde für ihr Projekt ein Starting Grant des Europäischen Forschungsrats (ERC) zuerkannt. Die hochkarätige EU-Förderung ist mit 1,5 Mio Euro dotiert.
    INTERNATIONALE TAGUNG // Mi 18. September: 14.00-19.45h, Stefan Zweig Zentrum, Edmundsburg (Europasaal) // Do 19. September: 9.30-19.30h, Fr 20. September: 9.30-13.30h Schwerpunkt Wissenschaft & Kunst, Bergstr. 12a, Atelier, 1. OG // www.w-k.sbg.ac.at/de/kunstpolemik-polemikkunst
    Um Studienanfänger*innen den Einstieg ins Studium zu erleichtern, bietet die Universität Salzburg in der letzten Septemberwoche den Orientierungstag an. An diesem Tag erhalten Studienanfänger*innen Informationen über zentrale Einrichtungen unserer Universität rund um Studium, Einführung in die IT-Infrastruktur und vieles mehr.
    Welche Rechtsschutzmöglichkeit - Gewährleistung oder Irrtum - ist für Käufer der vom Diesel-Abgasskandal betroffenen Autos vorteilhafter? Die Juristin Christina Buchleitner hat in ihrer an der Universität Salzburg abgelegten Dissertation die beiden Rechtsbehelfe gegenübergestellt. Nun hat die 26jährige Wienerin dafür den ersten Preis beim Young Investigators Award der Universität Salzburg gewonnen.
    Die Salzburger Armenologin Jasmine Dum-Tragut eröffnet am 31. August 2019 im Genozid-Museum in Jerewan die erste Ausstellung, die das Schicksal armenischer Kriegsgefangener in den österreichischen Gefangenenlagern im Ersten Weltkrieg zeigt.
    Demokratie und Rechtsstaat scheinen in Europa schon bessere Zeiten erlebt zu haben. Die jüngsten Entwicklungen in vielen Staaten weisen auf einen Abbau von Rechtsstaatlichkeit, Grundrechten und Demokratie hin.
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    19.09.19 'Genie‘ in der Nachromantik. Das Schöpferische (Individuum) und der Aufstieg der Massenkultur
    20.09.19 'Genie‘ in der Nachromantik. Das Schöpferische (Individuum) und der Aufstieg der Massenkultur
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