Erosion der Rechtsstaatlichkeit

Tagung am 22.10.2019, 17:00 – 20:00 Uhr Europasaal, Edmundsburg, Salzburg  

Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Achtung der Menschenrechte zählen zu den tragenden Säulen der europäischen Ordnung. In den letzten Jahren kommen diese Werte jedoch in einigen Staaten zunehmend unter Druck. Bürgerrechte werden eingeschränkt, die Unabhängigkeit der Justiz untergraben und die Medien unter die Kontrolle der Regierung gebracht. In Polen und Ungarn ist die Erosion des Rechtsstaats schon weit fortgeschritten, die Türkei verwandelt sich immer mehr in eine Autokratie. Allerdings ist diese bedenkliche Entwicklung nicht auf die genannten Länder beschränkt. Vielmehr lassen auch die Ereignisse in vielen anderen Staaten erkennen, dass die Herrschaft des Rechts in Europa keineswegs unangefochten ist.

Ausgehend von der Situation in Polen, der Türkei und Ungarn wird bei dieser Tagung aufgezeigt, wie sich der schleichende Abbau des Rechtsstaats vollzieht, welche Alarmsignale beachtet werden sollten und mit welchen Mitteln die Rechtsstaatlichkeit verteidigt werden kann. 

 

Programm

17:00 – 17:30
Miroslaw Wyrzykowski: „Der polnische Dominoeffekt. Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Grundrechte im Gefahr“  

17:45 – 18:15
Michael Fanizadeh: „Vom mehrheitsorientierten Populismus zur islamistisch-nationalen Wende in der Türkei“  

18:30 – 19:00
András Jakab, „Der Abbau der Verfassungsstaatlichkeit in Ungarn“

19:15 – 20:00
Fragen und Diskussion zu allen drei Vorträgen. Anschließend lädt das ÖIM zu einem Umtrunk. 

 

Die Vortragenden

Mirosław Wyrzykowski
Professor an der Universität Warschau. In den 1990er Jahren an der Entstehung der polnischen Verfassung beteiligt und von 2001 bis 2010 Richter am polnischen Verfassungsgericht. Von 2011 bis 2015 Vorsitzender des Ausschusses für Rechtswissenschaften der polnischen Akademie der Wissenschaften.

Michael Fanizadeh
Politikwissenschaftler am Vienna Institute for International Dialogue and Cooperation (VIDC) mit Schwerpunkt Migration und Entwicklung sowie Antidiskriminierung mit einem regionalen Fokus auf dem Mittleren Osten. Herausgeber mehrerer Publikationen zur politischen Lage in der Türkei.

András Jakab
Professor für Verfassungs- und Verwaltungsrecht an der Universität Salzburg. Zuvor u.a. Prof. an der Pázmány Péter Catholic University, Budapest; Leiter des Instituts für Rechtswissenschaftliche Studien der Ungarischen Akademie der Wissenschaften und Fellow am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, Heidelberg.  

 

Organisatorisches

Die Teilnahme ist kostenlos. Aus organisatorischen Gründen wird um Anmeldung bis 10.10.2019 gebeten. Ihre Anmeldung nehmen wir gerne per e-mail (menschenrechte(at)sbg.ac.at) oder telefonisch (+43 662 8044 3970) entgegen.

Mit Ihrer Anmeldung nehmen Sie unsere Datenschutzerklärung zur Kenntnis.  

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