Kunsthandel

Diplomklausur aus Strafrecht und Strafverfahrensrecht
19. November 2004


I.

D ist knapp bei Kasse. Um dies zu ändern, will er eines Nachts in die weiträumige private Villa des - wie er wusste: anwesenden - Kunsthändlers K eindringen, um dort ein bestimmtes Gemälde im Wert von 20.000,- Euro zu stehlen. Er bricht die Tür mit einem Stemmeisen auf. Nachdem er sich versichert hat, dass K tief und fest schläft, nimmt er das Bild ab und bringt seine Beute in aller Ruhe in Sicherheit. K merkt von dem Geschehen in der Nacht tatsächlich nichts. Erst am nächsten Morgen erkennt er den Verlust. Die sofort eingeleiteten Nachforschungen der Polizei bleiben erfolglos.
Da sich D im „Kunsthandel“ nicht sonderlich auskennt, hatte er von Anfang an vor, das gestohlene Bild nicht auf dem Schwarzmarkt zu verkaufen, sondern nach geraumer Zeit dem K gegen einen „Obolus“ von 10.000,- Euro selbst wieder zum Kauf anzubieten. Diese Aktion will er aber nicht allein durchziehen, sondern über einen „Strohmann“ laufen lassen. Er bittet deshalb seinen Rechtsanwalt R, an K einen Brief mit folgendem Inhalt zu schreiben:
„Sehr geehrter Herr K, ein Mandant, dessen Namen ich wegen meiner anwaltlichen Schweigepflicht nicht nennen darf, hat mir mitgeteilt, dass er im Besitz des Ihnen abhanden gekommenen Gemäldes ist. Auftragsgemäß übermittle ich Ihnen sein Angebot, Ihnen das Kunstwerk gegen Zahlung von 10.000,- Euro zurückzugeben. Andernfalls sieht mein Mandant sich gezwungen, das Bild anderweitig zu verwerten.“
R fühlt sich durch sein anwaltliches Schweigerecht gedeckt. Er hält es ernstlich für möglich und nimmt es in Kauf, dass D nicht rechtmäßig in den Besitz des Gemäldes gelangt ist. R will auf jeden Fall sein Honorar erhalten und befragt seinen Mandanten wohlweislich nicht über die Vorgeschichte
K geht, weil er das Gemälde sehr liebt, notgedrungen auf diesen Handel ein und erhält das Bild nach Zahlung der Summe per Post und mit unbekanntem Absender zurück.
Prüfen Sie bitte die Strafbarkeit von D und R!


II. 

X und sein Anwalt A werden gemeinsam strafrechtlich verfolgt. A entscheidet sich als Beschuldigter in der Hauptverhandlung auszusagen und berichtet im Zuge dessen von einer weiteren Straftat (einem gewerbsmäßigen schweren Betruges, §§ 146, 147 Abs 1 Z 1 u Z 2, 148 Satz 1 StGB) des X, die dieser ihm als sein Mandant gestanden hatte. Die Staatsanwaltschaft lässt sich die weitere Verfolgung vorbehalten und leitet später ein neues Strafverfahren gegen X wegen dieser Straftat ein. In der Hauptverhandlung wird A nunmehr als Zeuge geladen.
1. Was ist bei der Vernehmung des A als Zeugen zu beachten?
2. Angenommen, das Gericht beachtet alle einschlägigen Verfahrensvorschriften für die Vernehmung des A; dennoch sagt A als Zeuge gegen seinen Mandanten aus, weil er sich dazu moralisch verpflichtet fühlt. Kann diese Aussage zu Lasten des X verwertet werden?
3. Wie 2., A besinnt sich jedoch in der Hauptverhandlung seiner „Treuepflicht“ gegenüber dem Mandanten und verweigert die Aussage zur Sache.
a) Kann das Gericht dann das Protokoll seiner Aussage als Mitangeklagter im ersten Prozess verlesen und diese Aussage verwerten?
b) A meint, sich den Weg zur Hauptverhandlung sparen zu können, wenn er ohnehin nicht die Absicht habe, auszusagen. Ist dies richtig?

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