Verfassungen

Vertrag von Lissabon

Credit © European Union, 2013

Im Gegensatz zu den ursprünglichen Erwartungen hat die Krise deutlich gezeigt, dass der Vertrag von Lissabon nicht die finale Antwort auf die verfassungsrechtlichen Herausforderungen der EU ist. Die Ergänzung des Vertragstextes durch Artikel 136 (3) war nur eine erste Anpassung des EU-Primärrechts an die neuen Anforderungen. Während es zahlreiche Stimmen gibt, die sich für weiterreichende Vertragsrevisionen aussprechen, gehen andere davon aus, dass die Krise de facto zu einer Erosion der verfassungsrechtlichen Grundlagen der Union geführt hat. Der Europäische Integrationskonsens erscheint gefährdet, indem zunehmend intergouvernementale Lösungen gesucht werden und die gemeinschaftsmethode an Bedeutung verliert. 

Das Forschungsinteresse des SCEUS richtet sich auf die Analyse ob, und wenn ja, wie und in welchem Ausmaß, die Krise die Verfassungsgrundlagen der Union verändert, dazu aber auch auf die Entwicklung von Ideen für Veränderungen, die Grundlage für das Funktionieren und den Fortbestand des politischen Konsenses der Europäischen Integration sein können. Dies schließt eine gründliche Evaluierung der Potenziale aber auch der Defizite zur Weiterentwicklung der Demokratie sowohl auf europäischer, wie auch auf nationaler Ebene ein. Somit werden auch nationale Verfassungen in die Forschung mit einbezogen: sie sind sowohl die Basis wie auch die Begrenzungen für die Partizipation der Mitgliedstaaten am Integrationsprozess und werden somit auch in mancherlei Hinsicht zu Stolpersteinen für angestrebte Änderungen innerhalb der EU.


Beispiele für Fragestellungen in diesem Forschungsbereich sind:

  • Wie verändern rechtliche Maßnahmen, die während der Krise gesetzt werden, die Verfassungsordnung der EU?
  • Ist eine grundlegende Vertragsänderung unabdingbar, und welche Inhalte müsste diese haben?
  • Wie verändern Maßnahmen während der Krise die Rolle der Parlamente auf europäischer und nationaler Ebene?
  • Kann die Dichotomie zwischen Angemessenheit und Verantwortung im Rahmen der Krisenbekämpfung gelöst werden?

 

 

  • News
    Am Mittwoch, den 17. März 2021 veranstaltet die PLUS einen virtuellen Tag der offenen Tür und lädt interessierte Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen herzlich ein. Alle Informationen dazu finden sich online unter www.uni-salzburg.at/openday.
    Daran interessiert, Lehrer*in zu werden? Informiere dich am virtuellen Tag der offenen Tür der Paris Lodron Universität Salzburg zu deinem Lehramtsstudium in Salzburg!
    Die Rechtsakademie an der Universität Salzburg bietet im Jänner 2021 drei Online-Seminare zu den Themen Update Wettbewerbsrecht (Kartellrecht und UWG) am Freitag, 15.1.2021, Update GmbH-Recht am Freitag, 22.1.2021 und Update Gewährleistungsrecht am Freitag, 29.1.2021, an.
    Soeben ist die neue Ausgabe der Zeitschrift für Praktische Philosophie online erschienen, die – am Puls der Zeit - auch dem einen Thema Rechnung trägt, das uns derzeit prägt wie kein anderes: die Corona-Pandemie. Ihr ist einer der beiden Schwerpunkte der Ausgabe gewidmet; in seinem beachtlichen Umfang spiegelt sich nicht nur die Wichtigkeit dieses Themas, sondern auch das große Bedürfnis, die vielfältigen Folgen dieser Pandemie philosophisch und ethisch zu reflektieren.
    Mit dem PLUS Talk wurde bereits 2020 ein neues Kommunikationsformat der Paris Lodron Universität Salzburg eingeführt. Im Rahmen dieses Formats treten Mitglieder des Rektorats zu bestimmten Schwerpunktthemen mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der PLUS, Studierenden und Vertreterinnen und Vertretern der Öffentlichkeit in Diskurs. Die Diskussionen finden LIVE statt und bieten Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Möglichkeit, zu aktuellen Themen Fragen zu stellen.
    Nach Austausch mit dem Ministerium und in intensiver Beratung mit den Dekanen hat das Rektorat der Paris Lodron Universität Salzburg entschieden Prüfungen derzeit grundsätzlich nur mehr online durchzuführen. Dazu gelten folgende Punkte:
    Dialog und Befreiung in einer digitalen Zukunft - Ort und Zeit: Paris Lodron Universität Salzburg; 14.–16. Oktober 2021 - Ansprechpartner: markus.maier@stud.sbg.ac.at
    INTERDISZIPLINÄRE TAGUNG unter der Leitung von Reinhard Heinisch, Reinhard Klaushofer, Christoph Kühberger und Margit Reiter
    10h /Online-Matinee mit Vortrag und Gespräch aus der Reihe „Artes“ mit Robert Brennan und Wolf-Dietrich Löhr.
    Im Rahmen der Reihe „MUSIK & MEDIZIN“ organisiert der Kooperationsschwerpunkt Wissenschaft und Kunst am 27. Jänner 2021 einen weiteren Online-Vortrag:
    Im Rahmen der Reihe „MUSIK & MEDIZIN“ organisiert der Kooperationsschwerpunkt Wissenschaft und Kunst am 3. Februar 2021 einen weiteren Online-Vortrag:
    Das Land Salzburg schreibt in Abstimmung mit der Paris Lodron Universität Salzburg das neue Förderprogramm Digital Humanities aus. Unterstützt werden neue, innovative Forschungsvorhaben aus dem GSK-Bereich mit interdisziplinärer Ausrichtung, die sich mit dem Einsatz digitaler Technologien auseinandersetzen.
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    28.01.21 Making Art Modern? Views from the Italian Renaissance.
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