01.03.2019

Die soziale Nachjustierung des erweiterten Binnenmarkts

Michael Blauberger und Anita Heindlmaier, Universität Salzburg,Abteilung Politikwissenschaft/Salzburg Centre of European Union Studies, arbeiten seit 1.2.2019 in einem neuen FWF-Projekt („Rebalancing the Enlarged Single Market“).

Mit der Erweiterung nach Osten hat sich die sozio-ökonomische Heterogenität in der Europäischen Union enorm verstärkt. Innereuropäische Arbeitsmigration wurde zu einem hochpolitischen Thema. Dies zeigt sich an dem Vorstoß des französischen Präsidenten Macron, über eine Reform der Entsenderichtlinie gegen Sozialdumping vorzugehen ebenso wie an der Initiative der Europäischen Kommission, mit einer Säule der sozialen Rechte den Binnenmarkt  sozial abzufedern. In Großbritannien hat die Politisierung der Zuwanderung sogar wesentlich zur Entscheidung beigetragen, aus der EU auszutreten.

Das transnationale DACH-Projekt „Rebalancing the Enlarged Single Market“ (RESiM) widmet sich diesem Thema in den nächsten drei Jahren und analysiert die soziale Nachjustierung im erweiterten Binnenmarkt mit Fokus auf drei Formen der atypischen Beschäftigung: marginale Beschäftigung, Scheinselbständigkeit und Entsendung. Gemeinsam mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der Universität Bremen untersucht das Salzburger Projektteam (Michael Blauberger, Anita Heindlmaier) in drei alten (Deutschland, Frankreich, Österreich) und zwei neuen Mitgliedstaaten (Polen, Slowenien), welche sozialen Kompromisse geschlossen werden und wo die Herausforderungen dafür liegen. Das Projekt ist auf österreichischer Seite am Salzburg Centre of European Union Studies (SCEUS) angesiedelt und wird vom Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (FWF) finanziert.

RESiM geht über bestehende EU-Legislativ- und Transpositionsstudien hinaus und analysiert die Wechselbeziehungen aller drei Gewalten auf europäischer und nationaler Ebene. Inwiefern werden politische Kompromisse der sozialen Nachjustierung gerichtlich infrage gestellt? Gelingt es mitgliedstaatlichen Verwaltungen, Sozialdumping durch atypische Arbeit zu verhindern, und wie positionieren sich die verschiedenen ökonomischen Akteure zwischen den Polen des sozialen Schutzes und des Binnenmarkts? Der Vergleich verschiedener Arten von atypischer Beschäftigung und verschiedener Mitgliedstaaten soll Hinweise ergeben, wie die soziale Nachjustierung im erweiterten Binnenmarkt gelingen kann.

Assoz.-Prof. Dr. Michael Blauberger

Salzburg Centre of European Union Studies

Universität Salzburg

Tel: +43 (0) 662 8044 7600

E-Mail an Assoz.-Prof. Dr. Michael Blauberger

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